Mehr über Globalisierung

Lach- und Sachgeschichten heute: Die Maus erklärt Globalisierung

Was ist eigentlich Globalisierung ?

Wenn Menschen über Globalisierung reden, dann meinen sie häufig ganz unterschiedliche Dinge: dass Hamburger überall auf der Welt gleich schmecken, dass mittels Internet und e-mail (fast) jeder Punkt der Erde augenblicklich zu erreichen ist, dass der Film "Titanic" gleichzeitig in 100 Ländern startet, dass die Vergabe eines großen Rüstungsauftrags in den USA zu Kursschwankungen an den Börsen in Frankfurt, London und Tokio führt.
Der Bereich der Globalisierung, der am rasantesten fortschreitet, ist aber die Wirtschaft und genau diesen wollen wir uns nun genauer ansehen. Globalisierung heißt hier die Durchdringung aller Länder und Lebensbereiche nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das klingt jetzt ein bisschen trocken und meint, dass sich alles zu rechnen hat.

Wie betrifft uns Globalisierung ?

Wenn wir früher unseren Wasserhahn aufgedreht haben, kam Wasser raus, weil das Wasserwerk den Auftrag hatte alle Menschen mit sauberem und gesunden Wasser zu versorgen. Heute kommt immer noch sauberes und gesundes Wasser aus unseren Hähnen, aber der Grund hat sich geändert: das Wasser kommt aus dem Hahn, weil jemand damit ein Geschäft machen kann.
Viele Lebensbereiche waren früher nicht nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten organisiert, wie die Versorgung mit Wasser, Strom, Gas, der Zugang zu Telekommunikation, dem Gesundheitswesen und Bildung. Einige davon sind inzwischen privatisiert - denn so nennt man die Auswirkung von Globalisierung auf gesellschaftliche Aufgaben. Wenn also nun beispielsweise die Elektrizitäts- und Wasserversorgung der Stadtwerke privatisiert werden, dann bedeutet das, dass sie an Leute verkauft werden, die glauben, dass dies für sie ein gutes Geschäft ist. Das bedeutet aber auch, dass ein anfallender Gewinn in diesen Bereichen nicht mehr von der Stadt in das Hallenbad oder den Nahverkehr gesteckt werden kann, sondern in die Taschen der neuen Besitzer fließt. Denen sind unsere Hallenbäder meist egal, weil sie auf den Bahamas oder noch weiter weg leben.
Je mehr gesellschaftliche Bereiche also privatisiert werden, desto weniger Einfluss haben die betroffenen Menschen auf sie.

Wer betreibt Globalisierung ?

Die Globalisierung wird vorallem von den großen Konzernen, den Banken und den Regierungen der westlichen Industriestaaten vorangetrieben. Die Konzerne hoffen dadurch auf neue Geschäfte, insbesondere in Ländern und Bereichen in denen bisher keine Geschäfte für sie möglich waren. Die Banken verdienen an den Finanztransaktionen und die Regierungen versprechen sich eine Stärkung "ihrer" Wirtschaft, womöglich Arbeitsplätze und zumindest das Wohlwollen der Konzerne.
Die Globalisierung wird vorallem über internationale Verträge (wie beispielsweise das Welthandelsabkommen WTO) vorangetrieben. In solchen Verträgen verpflichten sich Regierungen in ihren Staaten solche Gesetze zu machen, die möglichst gute Geschäfte ermöglichen.

Werden wir dabei eigentlich gefragt ?

Nö. Viele Menschen merken gar nicht, was da um sie herum passiert. Wenn Konzerne Standorte verlagern wie bei Monopoly und die EU genmanipulierte Lebensmittel ohne Kennzeichnungspflicht zulässt, dann erscheint das alles als Sachzwang einer an sich schon richtigen Ordnung. Alles weitere wäre zu kompliziert. Da freut mensch sich doch lieber, dass der Strom plötzlich gelb und so viel billiger ist.

Gibt es auch Leute, die sich dagegen wehren ?

Es gibt auch Menschen die merken, dass nicht nur der Preis des Stromes entscheidend ist, sondern auch, wie und von wem er produziert wird (um bei obigem Beispiel zu bleiben). Solche Leute nennt man Globalisierungsgegner, weil sie das Gegenteil von Globalisierung wollen: mitentscheiden mit was und von wem Geschäfte gemacht werden.

Darin sind sich die Globalisierungsgegner einig - ansonsten sind sie aber so bunt wie der Elefant und die Ente. Die einen wollen die Globalisierung verlangsamen, indem sie durch Steuern schnelle Geschäfte nicht mehr so lukrativ machen. Die anderen wollen eine ganz andere Ordnung, in der niemand mehr Geschäfte mit den Grundbedürfnissen der Menschen machen darf.

In die Welthandelsorganisation WTO integrierte Abkommen

Das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade)

Es wurde 1947, ein paar Jahre nach den Bretton-Woods-Verhandlungen, geschaffen. Ursprünglich beschränkte es sich auf die Regulierung von Zöllen und Handelsquoten für mehr Industrieprodukte, wurde aber in der Folge immer mehr ausgeweitet. Die im Zuge der Uruguay-Runde beschlossenen Regeln (1994) bilden nun das Kernabkommen der WTO. Das GATT enthält einige der wichtigsten Artikel, die die allgemeinen Prinzipien der WTO bestimmen, wie z. B.: Inländerbehandlung, Meistbegünstigung und die Beseitigung von Mengenbeschränkungen (Import- und Exportkontrollen).

Die Zollabkommen

Die WTO verwaltet zur Zeit 22500 Seiten füllende Verpflichtungen von einzelnen Ländern über Zölle und Reduktion von Zöllen auf Güter und Dienstleistungen.

Das Abkommen über Landwirtschaft

Vor dem Abkommen über Landwirtschaft war der Wirkungskreis von internationalen Handelsabkommen, was die Landwirtschaft betraf, beschränkt darauf, Quoten und Zölle festzulegen. Unter der WTO aber betreffen die Regeln im Bereich der Landwirtschaft die nationale Politik bis hin zu der Ebene von Beihilfen für die einheimischen Bauern und Bäuerinnen und für die Lebensmittelsicherheit und -versorgung von entscheidender Bedeutung sind.

Das Allgemeine Abkommen über Handel mit Dienstleistungen (GATS)

Hierbei handelt es sich um das erste juristisch durchsetzbare Abkommen, das den internationalen Handel mit Dienstleistungen regelt. Es regelt Bereiche wie das Bankwesen, das Versicherungswesen, Datenverarbeitung, Kommunikation und Finanzdienstleistungen. Geplante Verhandlungen über GATS sollen eine Ausdehnung der Regeln erreichen, so dass der Gesundheits- und der Bildungssektor einbezogen werden können. Einige Mitgliedsländer wollen die GATS-Regeln ganz spezifisch auf Dienstleistungen ausweiten, die traditionellerweise in der Kompetenz der heimischen Regierungen lagen, wie Gesundheitsvorsorge, Bildungswesen, Wasserwirtschaft (inklusive städtischer Trinkwasserversorgung), Abfallentsorgung und einige mehr. Dem Prinzip der Inländerbehandlung entsprechend könnten dann ausländische Konzerne in jedem Mitgliedsland Betriebe in diesen Bereichen völlig ungehindert besitzen und betreiben.

Das Abkommen über handelsrelevante Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS)

Die Uruguay-Runde brachte die Frage des geistigen Eigentums - Urheberrechte, Warenzeichen, Patente und Fragen der Biotechnologie - zu ersten Mal in das GATT- bzw. WTO-System ein, wobei das US-amerikanische Patentrecht als Modell diente. Das ist extrem umstritten, da es einem erlaubt, Pflanzen und Tierformen sowie Saatgut patentieren zu lassen. In Ländern der Dritten Welt erhebt sich starker Widerstand gegen dieses Abkommen. Vor Kurzem haben sich Pharmakonzerne auf das TRIPS berufen, um Entwicklungsländer daran zu hindern, AIDS-Patientlnnen billigere generische Medikamente zur Verfügung zu stellen.

Das Abkommen über die Anwendung von Hygiene- und Pflanzenhygiene-Standards (SPS)

Das SPS-Abkommen betrifft viele Aspekte, der Lebensmittelsicherheit: von Pestiziden und biologischen Giftstoffen bis zur Lebensmittelüberwachung, der Kennzeichnung von Produkten und genetisch manipulierten Nahrungsmitteln. Das SPS übernimmt den Codex Alimentarius, eine zum Großteil von VertreterInnen der Lebensmittelindustrie verfasste Vereinbarung, als den internationalen Standard in der Sache Lebensmittelsicherheit. Das SPS erstreckt sich auch auf die Gesundheit von Tieren und Pflanzen.

Das Abkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen

Dieses Abkommen setzt Grenzen für staatliche Subventionsvergaben. Es definiert auch, was Regierungen nicht subventionieren dürfen. Auch dieses Abkommen ist sehr umstritten, um zwar wegen seiner vielen Schlupflöcher zugunsten der Länder des Nordens und des Agrobusiness.

Das Abkommen über technische Handelshemmnisse (TBT)

Dieses Abkommen stellt sicher, dass Mitgliedsländer keine Gesetze oder Vorschriften, wie z. B. Umweltgesetze, haben, oder vornehmen, die die Liberalisierung des Handels behindern könnten (sogenannte nichttarifäre Handelshemmnisse ). Es wurde in vielen Streitfällen angewandt, in denen einheimische Umweltgesetze oder -vorschriften angefochten wurden.

Das Abkommen über handelsrelevante Investitionsmaßnahmen (TRIMS)

Das TRIMS beschränkt die Möglichkeiten von Regierungen, Investitionen von ausländischen Firmen zu regulieren. Einige Regierungen wollen dieses Abkommen erweitern, um so eine abgeänderte Version des gescheiterten Multilateralen Abkommens über Investitionen (MAI) einführen, das den Möglichkeiten von Regierungen, die Größenordnung oder Qualität von ausländischen Investitionen zu regulieren noch engere Grenzen setzt.

Das Abkommen über staatliche Beschaffung

Dieses Abkommen setzt den Möglichkeiten von Regierungen Grenzen, für die Beschaffung von Gütern von Seiten des Staates Richtlinien und Beschränkungen zu erlassen. Einheimischer Anteil an Produkten ("domestic content") , einheimische Eigentümer oder Reinvestitionsgesetze sind einige solcher Möglichkeiten, die durch das Abkommen eingeschränkt worden sind. Das Abkommen ist deshalb von Bedeutung, weil in einigen Ländern die Ausgaben der Regierung bis zu einem Drittel des Bruttoinlandsprodukts ausmachen können.

Aus unserem Ladenbrief, November 2001